19.01.2015 - Frank Löper

Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf den Sport

Übungsleiterinnen und Übungsleiter sind von dem Gesetz nur betroffen, wenn Vergütungen gezahlt werden, die den Freibetrag übersteigen.
Übungsleiterinnen und Übungsleiter sind von dem Gesetz nur betroffen, wenn Vergütungen gezahlt werden, die den Freibetrag übersteigen.
Seit dem 1. Januar 2015 gilt das Mindestlohngesetz, das auch Auswirkungen auf die Vereinslandschaft haben wird. Für den Großteil der Vereine, die ausschließlich über ehrenamtliche Mitarbeiter verfügen, wird das Mindestlohngesetz keine Rolle spielen. Aber auch in Vereinen gibt es einige Beschäftigungsformen, auf die das Mindestlohngesetz Anwendung findet.

Das betrifft geringfügige Beschäftigungen, Übungsleitervergütungen, die den Freibetrag übersteigen, Vertragsamateure und hauptamtliche Beschäftigungen. Hier sind beispielsweise Auswirkungen auf die Planung der Personalkosten sowie die Anpassung und Dokumentation der Arbeitszeiten zu beachten. Die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium des Innern, Dr. Günter Krings, auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE bringt das Wesentliche zum Mindestlohngesetz für den Sport auf den Punkt: „Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat unterschiedliche Auswirkungen auf den Vereinssport. Die Situation der ehrenamtlich Tätigen wie auch der Übungsleiter oder Trainer, die nicht hauptberuflich, sondern im Rahmen der entsprechenden Pauschalen beschäftigt sind - 720 Euro beziehungsweise 2.400 Euro pro anno -, verändert sich nicht und unterliegt nicht dem Mindestlohngesetz. Allerdings kommt das Mindestlohngesetz bei Vertragsamateuren zur Anwendung, deren Rechte und Pflichten in einem Vertrag schriftlich festgelegt sind. Hier wird grundsätzlich ein sozialversicherungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis unterstellt, das zur Versicherungspflicht führt. Entsprechend müssen die Vereine Nachweise über die zeitliche Beschäftigung dieser Sportler führen und sie nach dem Mindestlohngesetz bezahlen. Aus Sicht der Bundesregierung sind die Hinweise der Führungsakademie des Deutschen Olympischen Sportbundes zur Umsetzung des Mindestlohngesetzes im „Rechtstelegramm für Vereins- und Verbandsarbeit“ sachlich richtig. In dieser Handreichung werden die Verbände und Vereine über die oben genannten Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf die Vereinsarbeit informiert.“ Hier finden Sie das "Rechtstelegramm für die Vereins- und Verbandsarbeit" der Führungsakademie des DOSB, in dem die wichtigsten Informationen zum Mindestlohngesetz für den Sport zusammengefasst sind:

PDF-DateiRechtstelegramm für Vereine und Verbände (09-2014)