20.02.2020 - Frank Löper

LSB-Präsidentin Silke Renk-Lange zum Thema "Vergabepraxis"

LSB-Präsidentin Silke Renk-Lange (Foto: Anja Jahn)
LSB-Präsidentin Silke Renk-Lange (Foto: Anja Jahn)
LSB-Präsidentin Silke Renk-Lange hat sich am heutigen Vormittag (20. Februar) mit folgendem Schreiben an alle Mitgliedsorganisationen und Gliederungen sowie an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LSB Sachsen-Anhalt zum in den Medien aufgegriffenen Sachverhalt zur "Vergabepraxis des Landessportbundes" geäußert.

Liebe Sportfreundinnen, liebe Sportfreunde,

wenn ihr heute Morgen die Tageszeitung aufgeschlagen habt, habt ihr sicherlich die Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung „Foulspiel mit Millionen“ oder in der Volksstimme „Millionen-Aufträge ohne Ausschreibung“ gelesen und seid über das dort Geschriebene verwundert oder irritiert. Wir, das Präsidium des LSB Sachsen-Anhalt, möchten mit dieser Information zeitnah über den aktuellen Sachstand informieren und euch damit die Verunsicherung nehmen.
Der heute in den Medien aufgegriffene Sachverhalt zur „Vergabepraxis des Landessportbundes“ ist uns seit gestern Nachmittag bekannt. Er basiert auf der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Andreas Gehlmann (AfD) zur „Vergabepraxis des Landessportbundes“.

Nach ausführlicher Diskussion der Inhalte dieses Schreibens stellen wir folgendes fest:

  1. Der Inhalt des Schreibens der Staatssekretärin gibt realistisch den Sachverhalt wieder. Bei den in der Anlage des Schreibens aufgelisteten Ergebnissen der Tiefenprüfung geht es ausschließlich um Aufträge aus der Zeit vor der Festlegung, dass der LSB Sachsen-Anhalt als öffentlicher Auftraggeber und nicht als normaler eingetragener Verein zu handeln habe. Zu dieser Zeit war juristisch strittig, ob wir Aufträge nach den Vorgaben als eingetragener Verein oder als öffentlicher Auftragsgeber auszuschreiben hätten. Dazu standen wir zu jeder Zeit im Austausch mit dem Innenministerium und dem Landesverwaltungsamt.
  2. Seit Juni 2019, dem Zeitpunkt der abschließenden Festlegung, dass der LSB Sachsen-Anhalt als öffentlicher Auftraggeber zu handeln habe, halten wir die Vergabe-Richtlinie als öffentlicher Auftraggeber ein und haben unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dahingehend geschult.
  3. Wir legen großen Wert auf die Feststellung, dass der LSB Sachsen-Anhalt bei der Auftragsvergabe stets nach wirtschaftlichen Grundsätzen als eingetragener Verein gehandelt hat. Wir, das Präsidium des LSB Sachsen-Anhalt, stehen geschlossen hinter unserem hauptamtlichen Vorstand!
  4. Für uns gilt es jetzt, den detaillieren Prüfbericht des Landesverwaltungsamtes abzuwarten. Dessen Ergebnisse sind konstruktiv und vertrauenswürdig mit dem Landesverwaltungsamt und dem Ministerium für Inneres und Sport auszuwerten.